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Pechstein/Deja, Europarecht 2011


Inhaltsverzeichnis:
I. Ziele und Aufgaben eines EVTZ
1. Einleitung
2. Alternative Kooperationsformen
  1. Völkerrechtliche Verträge
  2. Euroregionen
3. Vorteile eines EVTZ
4. Aufgaben des EVTZ
  1. Kompetenzielle Reichweite
  2. Art der Aufgaben
II. Rechtsnatur des EVTZ
1. Rechtspersönlichkeit des EVTZ
  1. Rechtspersönlichkeit nach europäischem oder nach mitgliedstaatlichem Recht?
  2. Rechtspersönlichkeit des öffentlichen oder des privaten Rechts?
    1. Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach der EVTZ-VO
    2. Bestimmung der Rechtspersönlichkeit nach anderen Kriterien?
2. Die rechtliche Stellung des EVTZ innerhalb der nationalen Rechtsordnungen
  1. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf Grundlage einer europäischen Verordnung
    1. Stellung der Übereinkunft und der Satzung innerhalb der mitgliedstaatlichen Normenhierarchie
    2. Stellung der abgeleiteten Regelungen innerhalb der mitgliedstaatlichen Rechtsordnung
    3. Durchsetzbarkeit der EVTZ-Regelungen in den Mitgliedstaaten
  2. Anwendbarkeit des Rechts des Sitzstaates in Bezug auf den EVTZ
    1. Relevanz des Sitzkriteriums
    2. Zulässigkeit einer Geschäftsstelle im Nicht-Sitzstaat
3. Verfahren zur Gründung des EVTZ
III. Mitglieder und Organe
1. Mitgliederkreis
2. Organe und Beschlussfassung
  1. Organe
  2. Beschlussfassung
3. Beitritt und Austritt
IV. Haftung und Gerichtsbarkeit
1. Haftungssystematik
  1. Haftung des EVTZ und seiner Mitglieder
    1. Haftungsumfang im Grundsatz
    2. Modifizierungen des Haftungsumfangs
    3. (1) Haftungsbeschränkungen
      (2) Haftungserweiterungen
    4. Individuelle Haftung eines Mitglieds
  2. Haftung der Mitgliedstaaten
2. Gerichtsbarkeit
V. Haushaltswirtschaft
VI. Einwirkungs-/Kontrollmöglichkeiten der Mitgliedstaaten
1. Genehmigungsverfahren (ex-ante Kontrolle) gem. Art. 4 Abs. 3 EVTZ-VO
  1. Nichteinhaltung der Verordnung und der darin enthaltenen Verweise auf das Recht der Mitgliedstaaten
  2. Nichteinhaltung der innerstaatlichen Vorschriften
  3. Fehlende Begründung in Bezug auf das allgemeine oder öffentliche Interesse
  4. Verfahren
2. Kontrolle zur Wahrung des öffentlichen Interesses (ex-post Kontrolle)
3. Die Finanzkontrolle des EVTZ
VII. Schluss

Verfasser: Matthias Pechstein, Michał Deja
Titel: Was ist und wie funktioniert ein EVTZ?
Zeitschrift: Europarecht
Jahrgang: 2011
Heft: 3
Seiten: 357-383
Zugänglichkeit: BeckOnline


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